In der EU-Wahl wird es wieder deutlich: (fast) alle Parteien versprechen wieder Wirtschaftswachstum und Freiheit. Was sie damit meinen ist Wachstum der Konzerne und des Großkapitals und Freiheit für den Missbrauch der Finanzmärkte. Alles deregulieren und liberalisieren. Was sie aber nicht sagen: das schadet den Menschen, dem Frieden, dem Klima, der Artenvielfalt und es verursacht Menschenrechtsverletzungen, Hunger, Krankheit, Vertreibung und Tod. Und das alles ist keine Verschwörungstheorie sondern es weiß inzwischen wirklich jedes Kind. Wenn wenige Menschen unvorstellbar viel Geld besitzen, dann haben sie das nicht verdient, sondern dem größten Teil der Menschen durch Ausbeutung weggenommen. Das war schon immer so, aber es war noch nie so schlimm.
Unser Zwei-Klassen-Pflege- und Gesundheitssystem ist eine Schande und verdient den Namen nicht mehr. Man muss kein Prophet sein um vorauszusehen: Gleich nach der Wahl werden die Sozialsysteme zur Finanzierung von Rüstung und für die Subventionierung der Industrie geschröpft. Arbeit und Leistung werden wieder herangezogen, um die Haushaltslücken zu schließen. Vermögen und Finanztransaktionen werden wieder verschont. So stärkt man bekanntermaßen gleichzeitig die das rechtsradikale Spektrum.
Wir geben keine EU-Wahlempfehlung ab. Aber jede Wählerin und jeder Wähler sollte sich genau überlegen, was Mensch, Natur, Klima und unsere Demokratie wirklich brauchen. Eine entfesselte Wirtschaft ist es sicher nicht! Wir müssen weg von der Marktwirtschaft und hin zur Gemeinwohl-Ökonomie.
Ich habe mir erlaubt diesen schwachsinnigen Wahlslogan zu ergänzen.
…ein Kommentar von Karl Heinz Jobst
